[’solid] Offenbach

Auf ihrem Parteitag haben die Piraten einen Antrag verabschiedet, in dem sie die Leugnung und Relativierung des Holocausts für unvereinbar mit ihren Grundsätzen erklären. Hierzu erklärt Sebastian Lucke, Bundessprecher der Linksjugend [’solid]:

„Mit ihrem Beschluss haben die Piraten einen ersten Schritt getan, der nun in der Realität umgesetzt werden muss. Alle Mitglieder der Partei sind dazu aufgerufen, rechte Äußerungen zu kritisieren und ihnen Konsequenzen folgen zu lassen. Eine unmissverständliche Abgrenzung gegen rechts bedeutet aber auch die Ablehnung von Antisemitismus. Dies wird in dem Antrag allerdings nicht erwähnt. “

Es müsse außerdem nun auch eine Debatte um die NS-Vergleiche von führenden Piraten geben: „Saloppe NS-Vergleiche sind einerseits Folgen eines fehlenden geschichtlichen Bewusstseins, nicht zuletzt aber auch Ausdruck eines gesellschaftlichen Trends. Inakzeptable Ausfälle in den letzten Jahren, wie der von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, der Oskar Lafontaine mit Hitler verglich, haben ein gesellschaftliches Klima gerade unter den jungen Menschen gestiftet, in dem NS-Vergleiche kein Problem darstellen. Die Extremismustheorie, die seit Jahren in der Gesellschaft etabliert werden soll und durch Kristina Schröder zur Staatslinie erhoben wurde, führt zu einer Gleichsetzung von Linken und Nazis. Hierdurch wird die Gefahr von rechts verharmlost, während die gesellschaftliche Linke bekämpft werden soll.“

Als antifaschistischer Jugendverband organisisert Linksjugend [’solid] seit Jahren Fahrten zu KZ-Gedenkstätten und Gespräche mit Zeitzeugen. „Das ist ein guter Weg um gerade Jugendliche für die Verbrechen des NS-Regimes zu sensibilisieren. Wir bieten den Piraten und den Jungen Piraten gerne an, an diesen mitzuwirken oder sie bei der Organisation zu unterstützen“, so Lucke abschließend.

Rechte Aktivistinnen treten aber nicht nur als Anhängsel ihrer Männer auf. Zwei Offenbacher Autoren haben die Szene in Stadt und Kreis Offenbach untersucht.
Hier der FR-Artikel dazu.

Die linksjugend [’solid] Offenbach hat mit grosser Besorgnis davon erfahren, dass in Polen kommunistische Symbole (Hammer und Sichel und Roter Stern) durch die polnische Regierung verboten worden sind.

Diese Massnahme, von allen EU-Strukturen gebilligt und gefördert, ist ein weiterer Beleg für den antikommunistischen Kreuzzug, den die imperialistischen Kräfte zu ihrer Mission erhoben haben, mit vergleichbaren Ergebnissen in anderen osteuropäischen Ländern.

Die Verfolgung von KommunistInnen und kommunistischen Organisationen ist eine der hässlichen Fratzen des Imperialismus. Jenseits von den hohlen Phrasen bezüglich «Freiheit» und «Demokratie» zeigen die imperialistischen Strukturen und Regierungshandlungen deutlich, dass der Imperialismus nicht mit Andersdenkenden fertigwerden kann.

In einer Situation, in welcher sich die historischen Limiten des Kapitalismus den Völkern und der Jugend der Welt im Zuge der weltweiten Krise des Kapitalismus so anschaulich zeigen, da gibt es für das imperialistische Gefüge keinen anderen Weg als alle diezu verbieten und zu verfolgen, die gegen dessen Vorherrschaft ankämpfen.

Es ist ein trauriger Zufall, dass solch ein Akt exakt in derselben Wochen stattfand, als gegen den Willen der Völker, die EU und die Regierungen ihrer Mitgliedsstaaten ihnen den sogenannten Lissabon-Vertrag (Umsetzung ab 1. Dezember) und als die Nato entscheidet, ihre Militärpräsenz im im besetzten Afghanistan zu erhöhen, auch hier im Namen von «Freiheit» und «Demokratie».

Wie gesagt ist dies nicht eine Angelegenheit, die nur KommunistInnen betrifft. Es ist ein Teil einer antidemokratischen Strategie, die auf einen kontinuierlichen Angriff auf alle demokratischen Freiheiten zielt.

Deshalb ruft die linksjugend [’solid] Offenbach all ihre befreundeten Organisationen dazu auf, sich der Solidaritätsbekundung an die polnischen KommunistInnen anzuschliessen und in Aktion zu treten und innerhalb der Weltjugend diesen anhaltenden Angriff anzuprangern und Aktionen zu organisieren, welche die Verurteilung dieser antidemokratischen Massnahme demonstrieren.